I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.TopTV.de ("TopTV") angebotenen Dienstleistungen der Capitas GmbH von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

2. Mit der Registrierung bei www.TopTV.de stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. Die Capitas GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf TopTV.de informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

II. Dienstleistungen von TopTV

1. TopTV ist eine Plattform, die es den Nutzern ermöglichen will, TV-Sendungen zu bewerten und sich mit anderen hierüber auszutauschen. Die auf TopTV.de zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche TV-Sendungen sowie andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen. Weiterhin besteht auf TopTV.de die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, oder nach Inhalten zu suchen.

2. TopTV.de respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

3. Sämtliche Dienstleistungen, die unter TopTV.de den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.

4. Capitas GmbH behält sich vor, unter TopTV.de angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. Capitas GmbH wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.

III. Registrierung

1. Um das Angebot der Capitas GmbH in vollem Umfang in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.TopTV.de registriert haben.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Capitas GmbH behält sich das Recht vor zu einem späteren Zeitpunkt weitere Pflichfelder einzufügen und diese zur Bedingung für die weitere, vollständige Nutzung des TopTV Angebots zu machen.

3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

4. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie Capitas GmbH hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

IV. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte

1. TopTV stellt den Nutzern auf TopTV.de Speicherplatz für die von ihnen organisierten Inhalte, insbesondere Texte und Kommentare (tags) zur Verfügung für die die TopTV keinerlei Verantwortung oder Haftung übernehmen kann. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist für Inhalte z.Zt. nicht begrenzt.

2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm verlinkten oder hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf TopTV.de und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.

3. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf TopTV.de einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).

4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf TopTV.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von TopTV.de oder die Websiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

5. Die Capitas GmbH ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber Capitas GmbH keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt die Capitas GmbH berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter TopTV.de bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

V. Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.

2. Die Capitas GmbH ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder

a. Gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder

b. Er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter TopTV.de bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.

3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die Capitas GmbH berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

4. Ungeachtet des Vorstehenden ist Capitas GmbH berechtigt, TopTV.de, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

VI. Rechteeinräumung

1. Der Nutzer gestattet der Capitas GmbH, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter TopTV.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt der Capitas GmbH die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über TopTV.de oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.

2. Capitas GmbH ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

3. Da es sich bei TopTV.de um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt der Capitas GmbH das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutungsrechte an den Inhalten ein. Capitas GmbH beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.

4. Der Nutzer gestattet der Capitas GmbH weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

5. Die von dem Nutzer an Capitas GmbH eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von TopTV.de.

6. Der Nutzer garantiert gegenüber Capitas GmbH, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt Capitas GmbH, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Capitas GmbH oder mit Capitas GmbH verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Capitas GmbH geltend machen, die von dem Nutzer auf TopTV.de eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

7. Capitas GmbH gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von Capitas GmbH unter TopTV.de angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

VII. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Capitas GmbH im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter TopTV.de selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Capitas GmbH behält sich ausdrücklich vor, TopTV.de oder die über TopTV.de angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. Capitas GmbH übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

VIII. Haftung

1. Capitas GmbH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Capitas GmbH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von Capitas GmbH für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Capitas GmbH.

2. Schadensersatzansprüche gegen Capitas GmbH verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Capitas GmbH verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Capitas GmbH und/oder mit Capitas GmbH verbundene Unternehmen.

IX. Hinweise auf Rechtsverletzungen

1. Unter www.TopTV.de können Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit Capitas GmbH aufnehmen. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

2. Sollten darüber hinaus auf TopTV.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik….) des Inhalts zu machen.

X. Schutzrechte der Capitas GmbH

Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von TopTV.de und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich Capitas GmbH zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Capitas GmbH nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, Capitas GmbH stimmt dem ausdrücklich zu.

XI. Datenschutz

Auf das unter TopTV.de zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung (siehe an entsprechender Stelle) Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

XII. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Capitas GmbH und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist München. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig München vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.

Datenschutz

Unsere Aufgabe ist es, Ihre Privatsphäre zu schützen. Wir verwenden die von uns gesammelten Informationen über Sie unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes.

Was sind personenbezogene Daten?

Wir verstehen unter personenbezogenen Daten Informationen zu Ihrer Identität wie beispielsweise Ihren Namen, E-Mail-Adresse oder Postanschrift.

Weitergabe an Dritte

Alle Daten, die Sie uns übermittelt haben, werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir stellen Ihre Daten grundsätzlich nicht anderen zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, Sie haben hierzu Ihr Einverständnis gegeben oder wir sind zur Preisgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung.

Was tun wir mit Ihren Daten?

Wir sammeln, speichern und verarbeiten Informationen, um Sie besser zu verstehen und Ihnen bessere Dienste anbieten zu können. Dazu nehmen wir interne Untersuchungen hinsichtlich der Demographie, Nutzerinteressen und dem -Verhalten vor. Dies erfolgt anonymisiert, d.h. es werden keine personenbezogenen Daten verwendet. Wenn Sie uns Ihr Einverständnis erteilt haben, werden wir Sie in regelmäßigen Abständen über Neuentwicklungen und sonstige wichtige Themen informieren und Ihnen an Ihre Mail-Adresse Newsletter schicken. Sie haben selbstverständlich jederzeit die Möglichkeit, dieses Einverständnis unter www.TopTV.de zu widerrufen. Ebenso ist in jedem Newsletter die Möglichkeit vorgesehen, den Erhalt weiterer Informationen abzulehnen und einen entsprechenden Widerruf abzusenden. Weiterhin können Sie über die im Impressum angegebene Adresse mit uns in Kontakt treten. Weiterhin speichern wir in bestimmten Angeboten, die Ihnen eine Kommunikation mit Dritten oder mit uns bieten (Chat-Räume, Foren etc.), Ihre IP-Adresse über einen Zeitraum von maximal 4 Wochen nach Inanspruchnahme. Zweck ist es, im Fall von Eingriffen der Nutzer in unsere Webseiten oder bei sonstigen Rechtsverstößen durch die Teilnehmer, die erforderliche Identifizierung zu ermöglichen. Nach Ende der vierwöchigen Aufbewahrung der Daten werden diese unverzüglich gelöscht.

Verwendung von Cookies

Um Ihnen unser Angebot so angenehm wie möglich zu gestalten, verwenden wir wie viele namhafte Unternehmen sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Widererkennung des Nutzers ermöglichen, so dass die Nutzer sich nicht jedes Mal neu registrieren müssen. Zudem können Cookies dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an Ihre Interessen zu ermöglichen. Wir setzen Cookies, um die Nutzung des Angebotes zu analysieren und Ihnen interessante Informationen zu geben. Selbstverständlich können Sie unsere Angebote grundsätzlich auch ohne Cookies nutzen. WWW-Browser lassen sich so einstellen, dass Cookies generell abgelehnt werden.

Sicherheit Ihrer Daten

Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze bemüht, dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass trotz unserer hohen Anforderungen, Informationen, die Sie freiwillig über das Netz freigeben, von anderen genutzt werden können. Deshalb kann Capitas GmbH für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/ oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Die Capitas GmbH behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.